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Allgemeine Gesch�ftsbedingungen Zurück
AGB bunkVERLAG GmbH
1. Geltungsbereich Die nachfolgenden Allgemeinen
Gesch�ftsbedingungen gelten f�r jeden, der sich als Nutzer der auf der
Internetplattform umagazine.de ("die Plattform") enthaltenen Angebote
registrieren l�sst ("der Nutzer") und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf die
umagazine.de-Website au�erhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Die
Bedingungen gelten f�r die gesamte jetztredenwir.de-Welt. Dazu geh�ren die Websites
von und unter www.jetztredenwir.de, darunter auch www.kulturnews.de, www.ulysses-online.de und weitere.
Die Plattform wird ausschlie�lich von der bunkVERLAG GmbH mit Sitz in
Hamburg (nachfolgend umagazine.de) betrieben.
2. �nderungen der
AGB/K�ndigungsrecht umagazine.de beh�lt sich das Recht vor, diese
Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen zu �ndern. �ber die �nderungen wird
umagazine.de auf der Plattform informieren. F�r Rechtshandlungen, die vor der
�nderung vorgenommen wurden, gelten die urspr�nglichen Bedingungen fort. Die
�nderungen der AGB gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn er Angebote von
umagazine.de nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen AGB weiterhin
nutzt oder nicht innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten der �nderungen
k�ndigt.
3. Anerkennung der AGB als Vertragsgrundlage/ AGB der
Kooperationspartner Mit dem Antrag auf Registrierung und der
Registrierung durch umagazine.de kommt ein Nutzungsvertrag zwischen umagazine.de
und dem Nutzer zustande ("der Nutzungsvertrag"). Der Nutzer erkennt mit seinem
Antrag die Geltung dieser Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen als Grundlage des
Nutzungsvertrags an.
Sofern Leistungen und Waren von
Kooperationspartnern von umagazine.de angeboten werden (z.B. im Hinblick auf
Content, Services, Shop-Produkte, etc.), wird umagazine.de im Hinblick auf diese
Leistungen und Waren nicht Vertragspartner des Nutzers. Diese Vertr�ge werden
allein zwischen dem Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossen. Es gelten
ausschlie�lich die AGB der Kooperationspartner.
4. Abschluss des
Nutzungsvertrages und Registrierung/ Nutzungsberechtigung 4.1 Eine
Inanspruchnahme der Leistungen der Plattform bedarf des Abschlusses eines
Nutzungsvertrags. Dieser kommt durch den Antrag auf Registrierung des Nutzers
und die Registrierung des Nutzers durch umagazine.de zustande.
Die
Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer
- die in der
Anmeldungsmaske abgefragten Daten �bermittelt ("Anmeldung") und -
entweder eine unbeschr�nkt gesch�ftsf�hige nat�rliche Personen �ber 18 Jahre
oder eine juristische Person oder eine Handelsgesellschaft gem. � 6 HGB ist.
Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. umagazine.de ist
berechtigt, die Registrierung, d.h. den Abschluss des Nutzungsvertrags, ohne
Angabe von Gr�nden zu verweigern.
4.2 Der Nutzer ist mit der
Registrierung berechtigt, alle Angebote der Plattform wahrzunehmen.
Dies gilt u.a. f�r alle Angebote der "Community" von umagazine.de.
5. Widerrufsrecht Der durch die Annahme des
Registrierungsantrags zu Stande gekommene Nutzungsvertrag kann vom Nutzer
innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Registrierungsmitteilung schriftlich
widerrufen werden. Der Widerruf ist schriftlich an die bunkVERLAG GmbH GmbH,
Friedensallee 7-9, 22765 Hamburg oder per E-Mail an [email protected] zu senden. Im Betreff
sollte "Widerruf Registrierung umagazine.de" angegeben werden. Zur Fristwahrung
gen�gt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Wird der Widerruf
rechtzeitig erkl�rt, so ist der Nutzer nicht an den Nutzungsvertrag und diese
AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt, sobald der Nutzer bereits eine
Leistung der Plattform in Anspruch genommen hat.
6. K�ndigung
6.1 umagazine.de hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne
Angabe von Gr�nden zu k�ndigen und die Registrierung zur�ckzunehmen. Damit
entf�llt die Berechtigung zur Inanspruchnahme der Angebote der Plattform.
Unabh�ngig davon, wird umagazine.de insbesondere dann k�ndigen und
die Registrierung zur�cknehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht
worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Bestimmungen
dieser AGB und der unter 1. aufgef�hrten besonderen Bedingungen versto�en wird
oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch
den Nutzer vorliegen.
Die Registrierung wird dem Nutzer auf der
entsprechenden Best�tigungsseite mitgeteilt, die K�ndigung der Registrierung
schriftlich, per Fax oder per elektronischer Post (E-Mail).
6.2
Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gr�nden
zu k�ndigen. K�ndigt er, wird umagazine.de nach Eingang der Erkl�rung die
Registrierung zur�ckzunehmen.
7. Individuelles Passwort Mit
der Registrierung erh�lt jeder Nutzer ein individuelles Passwort. Der Zugang zu
Dienstleistungen auf umagazine.de ist nur mit diesem Passwort m�glich. Der
Nutzer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgf�ltig zu
verwahren, um Missbr�uche auszuschlie�en.
Er ist verpflichtet,
umagazine.de unverz�glich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen
ist oder wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem
Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der Nutzer nicht den Beweis erbringt,
dass ein Dritter den Zugang zu umagazine.de ohne seine Zustimmung genutzt hat,
werden alle �ber den Zugang abgegebenen Erkl�rungen (z.B. Bestellungen) dem
Nutzer zugerechnet. Der Nutzer haftet f�r jeden Missbrauch Dritter, soweit er
nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.
8.
Datenerhebung, Datenschutz, Gew�hrleistungsbeschr�nkung umagazine.de wird
die bei der Registrierung und bei der Nutzung der Leistungen erhobenen,
verarbeiteten und gespeicherten Daten des Nutzers nur innerhalb der bunkVERLAG
GmbH und der mit ihr verbundenen Unternehmen nutzen und nicht an Dritte
weitergeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder beh�rdlich angeordnete
Verpflichtung besteht oder eine Weitergabe zu Beweiszwecken erforderlich ist.
Bei einer K�ndigung von umagazine.de oder des Nutzers werden
dessen Registrierung zur�ckgenommen und alle �ber ihn gespeicherten Daten
innerhalb eines Monats nach Eingang der K�ndigung bei umagazine.de gel�scht,
sofern die Speicherung nicht zur Erf�llung und Abwicklung des bestehenden
Rechtsverh�ltnisses oder zu Beweiszwecken erforderlich ist. umagazine.de
�bernimmt keine Gew�hrleistung f�r die Sicherheit der Daten (Chatmitteilungen,
Offline-Messages, usw.)
9. �nderungen und Einstellung von Angeboten der
Plattform Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung der
Angebotsleistungen. umagazine.de beh�lt sich vor, jederzeit nach freiem Belieben
und ohne Angabe von Gr�nden die Angebote und URL's der Plattform zu �ndern oder
ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Anspr�che der Nutzer gegen�ber
umagazine.de, soweit dies nicht ausdr�cklich in den Besonderen Bedingungen
angegeben ist.
10. Haftung von umagazine.de umagazine.de haftet
unbeschr�nkt f�r Vorsatz und grobe Fahrl�ssigkeit.
F�r einfache
Fahrl�ssigkeit haftet umagazine.de nur dann, wenn die gesetzlichen Vertreter
oder Erf�llungsgehilfen eine Pflicht verletzen, die f�r die Erreichung des
Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist ("Kardinalpflicht"). In diesem
Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die
vorstehende Haftungsbeschr�nkung gilt nicht f�r Anspr�che aus dem
Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, K�rper und Gesundheit.
Soweit die Haftung von umagazine.de ausgeschlossen oder beschr�nkt
ist, gilt dies auch f�r die pers�nliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und
Erf�llungsgehilfen von umagazine.de.
11. Nutzungsrechtseinr�umung
11.1 Sofern ein Nutzer einen urheberrechtrechtlich oder sonst
rechtlich gesch�tzten Beitrag (Texte und/oder Fotos) in die Plattform einstellt,
z.B. in die Community-Angebote wie Foren, G�steb�cher, Kommentare, Newsletter
von umagazine.de und www.kulturnews.de, oder auf anderen Ebenen
Kommentare, Beitr�ge, Fotos und Texte einstellt, r�umt er umagazine.de damit
unentgeltlich das Recht ein, den Beitrag beliebig oft und zeitlich und r�umlich
unbeschr�nkt auf allen Seiten der Plattform, an die der Beitrag gesendet wurde,
zu pr�sentieren, �ffentlich zug�nglich zu machen, zu verbreiten, zum Abruf durch
Dritte bereitzuhalten. Das Material (Text, Bild, etc.) wird nur auf der
Plattform ver�ffentlicht, an die es geschickt oder in die es geladen wurde, es
sei denn, die Abbildung dient der redaktionellen Verlinkung. Eine Verwendung zu
Werbezwecken (Anzeigen) findet erst nach R�cksprache mit dem jeweiligen Urheber
und dessen Genehmigung statt. Diese Rechte verbleiben auch nach einer K�ndigung
des Nutzungsvertrags auf Dauer bei umagazine.de und den genannten Unternehmen.
11.2 Der Nutzer sichert durch das Einstellen seines Beitrags zu,
dass er �ber die hiermit einger�umten Rechte verf�gen darf und noch nicht
anderweitig dar�ber verf�gt hat.
11.3 Der Nutzer stellt
umagazine.de von berechtigten Anspr�chen Dritter frei, die gegen umagazine.de
und mit umagazine.de verbundenen Unternehmen, deren gesetzlichen Vertreter
und/oder Erf�llungsgehilfen aufgrund der Nutzung der unter 11.1 einger�umten
Rechte geltend gemacht werden. Der Nutzer �bernimmt die dadurch bei
umagazine.de, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erf�llungsgehilfen
entstehenden gerichtlichen und au�ergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.
12. Pr�fungspflicht
12.1 umagazine.de ist nicht
verpflichtet, die Richtigkeit, Vollst�ndigkeit und Rechtm��igkeit der Beitr�ge
der Nutzer insbesondere im Community-Bereich zu �berpr�fen.
12.2
Der Nutzer haftet daf�r, dass die auf Grund Inanspruchnahme der Plattform bei
umagazine.de und den anderen unter 1. genannten ULR geladenen, gespeicherten,
verbreiteten, �ffentlich zug�nglich gemachten, pr�sentierten und
ver�ffentlichten Inhalte, und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten
sind, die Inhalte dieser Seiten nicht versto�en gegen
- Rechte
Dritter und/oder - gesetzliche oder beh�rdliche Verbote und/oder
- die Umgangsformen und Verhaltensregeln im Internet (Netiquette,
Chatiquette) und/oder - die guten Sitten
Der Nutzer darf
insbesondere keine Inhalte mit Hilfe der Angebote von umagazine.de laden,
speichern, verbreiten, pr�sentieren, �ffentlich zug�nglich machen,
ver�ffentlichen und auf sie verweisen oder verlinken, die
-
Pers�nlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder
beeintr�chtigen k�nnen und/oder - als obsz�n, beleidigend,
diffamierend, anst��ig, pornografisch, bel�stigend, f�r Minderj�hrige
ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausl�nderfeindlich, rechtsradikal oder
als sonst verwerflich anzusehen sind, und/oder - Viren,
Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder
unaufgeforderte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten oder darstellen,
und/oder - zur Teilnahme am Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und
Gratisaktien-Aktionen auffordern und/oder kommerzielle oder sonst werbliche
Zwecke verfolgen.
Vorstehendes gilt u.a. f�r die im Rahmen von
umagazine.de, wwwkulturnews.de, und ulysses-online.de eingestellten Kommentare,
Beitr�ge und Fotos.
12.3 Der Nutzer stellt umagazine.de von
berechtigten Anspr�chen Dritter frei, die gegen umagazine.de, seine gesetzlichen
Vertreter und/oder Erf�llungsgehilfen aufgrund eines
vom Nutzer
auf der Plattform verbreiteten und �ffentlich zug�nglich gemachten Inhalts
geltend gemacht werden. Der Nutzer �bernimmt die dadurch bei umagazine.de,
seinen gesetzlichen Vertreter und/oder Erf�llungsgehilfen entstehenden
gerichtlichen und au�ergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.
13.
L�schung von Beitr�gen umagazine.de und ihre Administratoren sind
berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Belieben einzelne Beitr�ge oder von
Teilen von Beitr�gen der Nutzer zu l�schen. Unabh�ngig von dem vorgenannten
Recht, wird umagazine.de Inhalte entfernen, die gegen Ziff. 12.2 versto�en.
Inhalte im Sinne dieser Norm sind auch Software und sonstige Dateien und
Verweise auf andere Inhalte. Ein Anspruch des Nutzers auf eine solche Ma�nahme,
auch im Hinblick auf Beitr�ge Dritter, besteht jedoch nicht. Die bunkVERLAG GmbH
wird die Nutzer im Regelfall �ber die L�schung ihres Beitrages informieren. Ein
Anspruch des Teilnehmers auf Information besteht nicht.
14.
Schlussbestimmungen Mitteilungen von umagazine.de an den Nutzer
erfolgen per E-Mail. Die Nutzer erkl�ren sich einverstanden, dass sie von der
bunkVERLAG GmbH �ber Neuerungen jeglicher Art der Plattform per E-Mail
informiert werden k�nnen.
Sofern f�r Erkl�rungen und
Rechtsgesch�fte ein Datum und/oder eine Uhrzeit ma�geblich ist, ist das
angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit von umagazine.de
ausschlaggebend.
umagazine.de ist berechtigt, die Erbringung aller
Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu �bertragen. Auf
alle Vertr�ge zwischen umagazine.de und den Nutzern ist das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
F�r Nutzer, die Kaufleute sind, wird die Zust�ndigkeit der
Hamburger Gerichte vereinbart. Diese Zust�ndigkeit gilt auch f�r
Nicht-Kaufleute, sofern sie gem�� der deutschen Zivilprozessordnung und der
EuGV� vereinbart werden darf.
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